SKM-Garten- und Landschaftsbau Günter Müller  
 
  GARTENRECHT 26.08.2019 03:47 (UTC)
   
 

Wir werden hier eine Sammlung von Gesetzestexten, die Haus und Garten betreffen, aufbauen:

Schauen Sie von Zeit zu Zeit bei uns vorbei -Sie werden immer etwas Neues finden !!!





Nachbarrechtsgesetz Hessen

30.07.2014
Infodienst Recht und Steuern der LBS
Fachmann zum Rückschnitt der grenzübergreifenden Bäume bestellt
Ein Grundstückseigentümer hatte alles versucht, was man nur versuchen  kann, um seinen Nachbarn zum Beschneiden der über die gemeinsame  Grenze herausragenden Bäume zu bewegen. Er nahm mehrfach mündlich  Kontakt auf, er stellte seine Forderungen schriftlich. Doch nichts geschah,  der Betroffene reagierte einfach nicht.
Die Äste ragten zum Teil bis sieben Meter herüber
Die Äste an der 100 Meter langen gemeinsamen Grundstücksgrenze ragten zum Teil bis sieben Meter herüber und sorgten für einen starken Nadel- und Laubbefall. Schließlich wollte der Geschädigte nicht länger warten.
Arbeiten zum Preis von über 6.000 Euro
Er bestellte einen professionellen Baumdienst, der die Arbeiten zum Preis von über 6.000 Euro vornahm. Die Rechnung sandte er an den widerspenstigen Eigentümer der Bäume.
Betroffene musste für die Arbeiten aufkommen
Nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS musste der Betroffene für die Arbeiten aufkommen. Der Nachbar habe ihn durch den Auftrag an die Firma von einer Verbindlichkeit befreit, die eigentlich ihn betroffen habe. Wegen der Höhe des Betrages hatte das Gericht keine Bedenken, das sei angemessen. (Oberlandesgericht Koblenz, Aktenzeichen 3 U 631/13)

Muss mit Bambus ein Grenzabstand eingehalten werden?

Bambus darf nicht wie etwa Sonnenblumen direkt an die Grenze gepflanzt werden. Für Bambus gelten die gleichen Bestimmungen wie für andere Hecken. Ausschlaggebend für die nachbarrechtlichen Abstandsvorschriften ist nämlich, ob die jeweilige Pflanze verholzt - was beim Bambus der Fall ist. Denn auch wenn in der Botanik der Bambus den Gräsern zugeordnet wird, ist diese Einordnung für die rechtliche Wertung nicht bindend. Im Sinne der nachbarrechtlichen Vorschriften ist Bambus ein "Gehölz". (Amtsgericht Schwetzingen, Az. 51 C 39/00)


 921 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Gemeinschaftliche Benutzung von Grenzanlagen

Werden zwei Grundstücke durch einen Zwischenraum, Rain, Winkel, einen Graben, eine Mauer, Hecke, Planke oder eine andere Einrichtung, die zum Vorteile beider Grundstücke dient, voneinander geschieden, so wird vermutet, dass die Eigentümer der Grundstücke zur Benutzung der Einrichtung gemeinschaftlich berechtigt seien, sofern nicht äußere Merkmale darauf hinweisen, dass die Einrichtung einem der Nachbarn allein gehört.


§ 923 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Grenzbaum

(1) Steht auf der Grenze ein Baum, so gebühren die Früchte und, wenn der Baum gefällt wird, auch der Baum den Nachbarn zu gleichen Teilen.

(2) 1Jeder der Nachbarn kann die Beseitigung des Baumes verlangen. 2Die Kosten der Beseitigung fallen den Nachbarn zu gleichen Teilen zur Last. 3Der Nachbar, der die Beseitigung verlangt, hat jedoch die Kosten allein zu tragen, wenn der andere auf sein Recht an dem Baume verzichtet; er erwirbt in diesem Falle mit der Trennung das Alleineigentum. 4Der Anspruch auf die Beseitigung ist ausgeschlossen, wenn der Baum als Grenzzeichen dient und den Umständen nach nicht durch ein anderes zweckmäßiges Grenzzeichen ersetzt werden kann.

(3) Diese Vorschriften gelten auch für einen auf der Grenze stehenden Strauch. 

Lästige Winterpflicht

Vermieter oder Eigenheimbesitzer trifft im Winter in der Regel die Räum- und Streupflicht. Denn die Gemeinden wälzen dies Winterpflichten häufig durch Satzungen auf die Anwohner ab. Im Allgemeinen beginnt die Räum- und Streupflicht mit dem morgendlichen Verkehr um 7.00 Uhr und endet um 20.00 Uhr. Ausnahmen gelten aber beispielsweise, wenn der Gehsteig stark genutzt wird. Bei Schnee- und Eisglätte müssen alle Wege, Parkplätze oder Hauszugänge, die zum Grundstück gehören, gefahrlos begangen werden können. Dies gilt auch für öffentliche Gehwege. Bei Bürgersteigen muss nicht die gesamte Fläche geräumt werden! Es reicht ein Streifen aus, auf dem zwei Fußgänger aneinander vorbeigehen können. Anders jedoch im Innenbereich von Großstädten: Wegen des hohen Publikumsverkehrs muss regelmäßig der gesamte Gehweg geräumt und gestreut werden. Einzelheiten zur Räum- und Streupflicht oder der zeitliche Rahmen der Streupflicht sind meist in den Gemeindesatzungen nachzulesen.


Sicherheit geht vor

Es muss nicht nur erst dann gestreut werden, wenn sich Glätte bildet. Es gibt auch vorbeugende Sicherungspflichten (OLG Brandenburg; Az.: 5 U 86/06). Diese bestehen bereits zum Zeitpunkt, in dem Glätte noch nicht eingetreten ist, aber bereits mit hinreichender Sicherheit absehbar ist, dass es in den folgenden Stunden zum Auftreten von Glätte kommen wird. Unter Umständen muss also bereits am Abend zuvor gestreut werden. Es müssen allerdings hinreichend konkrete Umstände vorliegen, dass genau an dieser Stelle Glättegefahr besteht. Allgemeine Angaben in einem Wetterbericht für ganz Deutschland reichen hierfür alleine nicht aus.

 

Darf ich meinen Baum fällen?

 

Wer einen Garten sein eigen nennt, der ist auch Eigentümer der auf seinem Grund und Boden stehenden Bäume. Das heißt aber noch lange nicht, dass er mit seinem Eigentum machen darf was er will. Denn Bäume stehen seit jeher unter einem besonderen Schutz. Auch heute kann sich strafbar machen, wer unberechtigt einen Baum fällt. Galt der gefällte Baum als Naturdenkmal muss man nach § 304 BGB mit einer Gefängnisstraße von bis zu drei Jahren rechnen. Auch die Bußgelder haben es bisweilen in sich. Wer bei einem alten Baum nur einen Ast absägt, kann sich schon einen Bußgeldbescheid einhandeln. Wer einen Baum fällen möchte, muss also auch heute noch vieles beachten: die im Verkehr erforderliche Sorgfalt, den Geltungsbereich einer Baumschutzverordnung, das Bundeswaldgesetz oder sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften. Manchmal muss auch der Nachbar dem Fällen zustimmen. Wirklich unproblematisch ist nur das Fällen von kleinen Bäumchen, die nur wenige Jahre alt sind. Der sicherste Weg ist deshalb der Gang zu Behörde. Wer das Fällen anzeigt und eine Erlaubnis erhält, riskiert keinen Ärger mit der Polizei oder gar ein Bußgeld. Sogar der Bundesgerichtshof vertritt ausdrücklich die Auffassung, dass es einem Grundstückseigentümer, der seinen Garten umgestalten will, zuzumuten ist sich bei der Gemeinde entsprechend zu informieren.

Sondernutzungsrecht berechtigt nicht zum Bäume fällen!

Zurückhaltend sollte der Besitzer einer Eigentumswohnung mit dem Fällen eines Baumes sein, auch wenn er ein Sondernutzungsrecht an "seinem" Gartenanteil hat. Maßnahmen über die Instandhaltung und Instandsetzung eines Baumes hinaus darf der Besitzer nicht treffen. Auf der Eigentümerversammlung muss von der Mehrheit der Miteigentümer beschlossen werden, dass ein ganz bestimmter Baum gefällt wird. Wer eigenmächtig einen Baum fällt, macht sich schadensersatzpflichtig.

Der Grenzbaum: Steht ein Baum unmittelbar auf der Grundstücksgrenze, spricht man von einem Grenzbaum. Die gedachte Grenzlinie muss aber unbedingt an der Stelle aus der der Baum aus dem Boden tritt, noch durch den Stamm verlaufen. Auf die Wurzeln kommt es nicht an! An einem Grenzbaum haben die Nachbarn Miteigentum. Wird der Grenzbaum gefällt, ohne dass vorher die Zustimmung des Nachbarn eingeholt wurde, kann man sich Schadensersatzpflichtig machen. Ein Grenzbaum darf übrigens dann nicht gefällt werden, wenn er als Grenzzeichen dient und den Umständen des Einzelfalles nach nicht durch ein anderes zweckmäßiges Grenzzeichen ersetzt werden kann.

Baumschutzverordnung

Die meisten Gemeinden haben Baumschutzverordnungen erlassen, die es verbieten, Bäume und Sträucher ab einer bestimmten Größe oder einem bestimmten Alter zurückzuschneiden oder zu fällen. Das Entfernen von Wurzeln oder von Ästen und ganzen Sträuchern ist dadurch sehr eingeschränkt worden. Es besteht zwar die Möglichkeit, Ausnahmegenehmigungen zu beantragen. Diese Genehmigungen werden in der Praxis aber nur selten erteilt, zum Beispiel bei kranken Bäumen oder wenn der Baum umzustürzen droht. Bei anderen Beeinträchtigungen gibt es in der Regel keine Ausnahmegenehmigung. Das bedeutet, dass sowohl der Grundstückseigentümer als auch der Nachbar keine Veränderungen vornehmen dürfen. Informieren Sie sich daher vorher bei Ihrer Gemeinde über die Rechtslage. Holen Sie sich im Zweifel eine Genehmigung ein um unnötigen Ärger oder gar ein Ordnungsgeld zu vermeiden.



 
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DER WEG ZU IHREM TRAUMGARTEN
Glücklich, wer auf einem unberührten Stück Land einen Garten anlegen kann. Aber meistens sieht es anders aus.
Wer ein Haus gebaut hat, wünscht sich einen schönen Garten rundherum. Das Grundstück, auf dem er entstehen soll, zeigt meist ein trostloses Bild: Aufgewühlte grau-braune Schollen mit traurigen Resten von Grün. Der dringendste Wunsch heißt dann: Der Garten soll schnell dicht sein! Doch das kann teuer werden. Nach fünf Jahren muss die Hälfte wieder heraus, weil Bäume und Sträucher keinen Platz mehr haben und sich unterirdisch umbringen. Auf dem Weg zu Ihrem Wunschgarten brauchen Sie eine wichtige Gärtner-Tugend: Geduld. Bei guter Planung sparen Sie Kosten und können sich daran erfreuen, wie Ihr Garten allmählich wächst und gedeiht.

Bevor Sie die Pflanzen für den langersehnten Garten kaufen, sollten Sie dem Boden Ihre Aufmerksamkeit widmen.
Fragen Sie SKM 06083-941035 oder 0178-8826775

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  GARTENTIPPS AUGUST 2019
Schlagworte zu diesem Monat: Kirschlorbeer, Gartenteich, Rhododendron, Hecken, Pfingstrosen, Dickmaulrüssler, Immergrüne, Schnitt, Nematoden, Steppenkerzen.
Im August können Sie stark wachsende Hecken noch einmal in Form bringen, Trockensträuße schneiden und Blütenstauden teilen. Hier finden Sie einen Überblick über alle wichtigen Aufgaben.

STARK WACHSENDE HECKEN SCHNEIDEN
Immergrüne und sommergrüne Hecken wie Lebensbaum, Hainbuche oder Rot-Buche können Sie bis Mitte August ein zweites Mal in Form bringen (Video). Damit dämmen Sie bei Feld-Ahorn und Hainbuche außerdem den häufigen Befall mit Mehltau ein.

IMMERGRÜNE GEHÖLZE PFLANZEN
Der Spätsommer ist ideal, um immergrüne Laubgehölze wie z. B. Kirschlorbeer, Kriechspindel oder Buchsbaum zu pflanzen. So können sie noch vor dem Winter einwurzeln. Das Pflanzloch sollte so groß sein, dass der Wurzelballen genug Platz hat. Danach die Sträucher kräftig angießen. Größere Sträucher und Bäume sollten Sie zum Schutz vor Wind mit einem Pfahl stabilisieren. Er wird an der Westseite der Pflanze – der Hauptwindrichtung – in die Erde gerammt.

RHODODENDRON WÄSSERN
Wie alle immergrünen Pflanzen zeigen auch Rhododendren erst sehr spät, dass sie unter Wassermangel leiden. Ein typisches Symptom sind die eingerollten Blätter. Warten Sie mit dem Gießen nicht zu lange, denn Trockenschäden wirken bei immergrünen Sträuchern besonders störend und wachsen nur langsam wieder heraus.

VERWELKTE BLUMEN AUSPUTZEN
Das Auszupfen welker Blüten und Blätter ist nicht nur wichtig für die Optik, sondern auch für die Gesundheit Ihrer Pflanzen. Einigen Sorten ist durch intensive Züchtung oder zu starke Düngung die Fähigkeit abhanden gekommen, die verwelkten Blütenblätter selbst abzustoßen. Auf den abgestorbenen Pflanzenteilen können sich verschiedene schädliche Pilze ansiedeln.

PFLANZZEIT FÜR MADONNEN-LILIEN
Während man die meisten Lilien-Arten erst im September pflanzt, kommt die Madonnen-Lilie (Lilium candidum) bereits im August in die Erde. Sie hat eine etwas längere Entwicklungszeit als andere Lilienarten. Geben Sie der nährstoffhungrigen Schönheit gleich etwas Kompost mit ins Pflanzloch und sorgen Sie dafür, dass der Standort sehr durchlässig ist.

STEPPENKERZEN PFLANZEN
Die beste Pflanzzeit für Steppenkerzen (Eremurus) ist August bis September. Die großen, dekorativen Pflanzen mit den auffallenden Blütensäulen wachsen am besten auf sandigen, trockenen Böden in voller Sonne. Heben Sie ein 20–30 cm tiefes Pflanzloch aus und häufen Sie auf dessen Grund als Dränage einen kleinen Sandhügel auf. Breiten Sie darauf die seesternförmige Knolle aus und verfüllen Sie das Loch mit lockerer Erde.

PFINGSTROSEN UMPFLANZEN
Pfingstrosen wachsen am liebsten ungestört. Wenn Sie die Frühlingsblüher trotzdem umpflanzen wollen, dann am besten im August. Wichtig ist, dass Sie den Wurzelstock teilen, andernfalls kümmert die Pflanze am neuen Standort vor sich hin und wächst nicht gut an. Setzen Sie die Wurzelstücke so tief in die Erde, dass die Überwinterungsknospen auf den Wurzeln maximal zwei Finger breit mit Erde bedeckt sind. Meist dauert es zwei Jahre, bis die Pflanzen wieder prächtig blühen.

STAUDEN: FRÜHLINGS- UND SOMMERBLÜHER TEILEN
Waren Sie mit der Blüte Ihrer Stauden in dieser Saison zufrieden? Wenn die Pflanzen nur spärlich geblüht haben, könnte es daran liegen, dass sie zu alt sind und durch Teilung verjüngt werden müssen. Ab August können Sie alle bereits verblühten Staudenarten teilen: Graben Sie die Pflanzen aus und teilen Sie das Wurzelwerk mit dem Spaten oder einem scharfen Messer in faustgroße Stücke. Diese setzen Sie am alten Platz oder an einem neuen Standort mit frischer Komposterde wieder ein. Wenn Sie die Pflanzen gleichmäßig feucht halten, wachsen sie bis zum Winter gut ein und blühen im nächsten Jahr wieder üppig.

ABGEKNICKTE SONNENBLUMEN RETTEN
Die langstieligen Sonnenblumen sind mit ihren schweren Blütenköpfen anfällig für Windbruch. Wenn Ihre Sonnenblumen beim letzten Gewittersturm umgeknickt wurden, sind sie in den meisten Fällen noch zu retten: Schienen Sie die Bruchstelle mit zwei Bambusstäben und fixieren Sie diese mit Paket-Klebeband. So können die abgeknickten Leitungsbahnen wieder genügend Wasser transportieren – die Sonnenblumen wachsen weiter, als wäre nichts passiert.

BEIM GIESSEN NICHT SPARSAM SEIN
Der August ist in den meisten Regionen Deutschlands trocken und warm, deshalb sollten Sie Ihre Gartenpflanzen bei Wassermangel gründlich gießen. Seien Sie dabei nicht zu sparsam: Die Pflanzen breiten ihre Wurzeln vor allem dort aus, wo sie feuchte Erde finden. Wenn Sie bei jedem Durchgang intensiv gießen, sickert das Wasser auch in untere Bodenschichten und die Wurzeln wachsen in die Tiefe. So überstehen die Pflanzen kurze Trockenzeiten besser und man muss nur alle paar Tage zur Gießkanne greifen. Faustregel: Je nach Bodenart sollten es 15 bis 30 Liter pro Quadratmeter sein! Das Wasser gelangt dann etwa 15 bis 30 cm tief in den Boden. Tipp: Wenn Sie einen Spaten in die Erde stechen und diese ein wenig auseinanderdrücken, sehen Sie, wie tief der Boden durchfeuchtet ist. Wichtig: Frisch gesetzte Pflanzen brauchen häufiger Wasser, als gut eingewachsene.

TROCKENSTRÄUSSE SCHNEIDEN
Wer Trockengestecke mag, sollte jetzt aktiv werden. Strohblume (Helichrysum), Edeldistel (Eryngium) und Kugeldistel (Echinops) schneiden Sie, wenn die Knospen gerade Farbe zu zeigen beginnen. Lavendel und Schleierkraut (Gypsophila) werden kurz nach dem Aufblühen gekappt. Zum Trocknen an einen schattigen, luftigen Ort hängen. Pflanzen mit großen Einzelblüten stecken Sie am besten in ein Stück Maschendraht. Alle anderen kopfüber in Bündeln aufhängen. Vermeiden Sie direkte Sonne, da sie die Farben ausbleicht und die Blüten brüchig macht.

FADENALGEN IM TEICH BEKÄMPFEN
Wenn sich der Teich bei sommerlichen Temperaturen stark aufheizt, wachsen auch die Fadenalgen. Sie sollten daher jetzt regelmäßig mit einem Rechen die Algen abfischen, damit sich auf dem Teichgrund nicht zu viel Faulschlamm bildet. Sie können sie anschließend entweder kompostieren oder als Mulch unter Bäumen und Sträuchern verwenden.

NEMATODEN GEGEN DICKMAULRÜSSLER
Der Dickmaulrüssler ist ein nachtaktiver Käfer, der mit Vorliebe die Blätter vieler Zierpflanzen vom Rhododendron bis zur Engelstrompete anfrisst. Gegen die im Boden lebenden Larven können Sie jetzt parasitäre HM-Nematoden ausbringen. Man kann die Nützlinge über Bestellkarten aus dem Fachhandel beziehen und sie werden dann frisch vom Hersteller direkt zu Ihnen nach Hause geliefert. Bringen Sie die Nematoden möglichst umgehend aus, indem Sie sie in abgestandenes, mindestens 18° C warmes Leitungswasser einrühren und mit einer Gießkanne im Wurzelbereich der von den Dickmaulrüsslern geschädigten Pflanzen verteilen.

© 1998-2019 SKM-GaLaBau Günter Müller Goldhecker Weg 6, D-61276 Weilrod