SKM-Garten- und Landschaftsbau Günter Müller  
 
  GARTENRECHT 24.06.2019 18:22 (UTC)
   
 

Wir werden hier eine Sammlung von Gesetzestexten, die Haus und Garten betreffen, aufbauen:

Schauen Sie von Zeit zu Zeit bei uns vorbei -Sie werden immer etwas Neues finden !!!





Nachbarrechtsgesetz Hessen

30.07.2014
Infodienst Recht und Steuern der LBS
Fachmann zum Rückschnitt der grenzübergreifenden Bäume bestellt
Ein Grundstückseigentümer hatte alles versucht, was man nur versuchen  kann, um seinen Nachbarn zum Beschneiden der über die gemeinsame  Grenze herausragenden Bäume zu bewegen. Er nahm mehrfach mündlich  Kontakt auf, er stellte seine Forderungen schriftlich. Doch nichts geschah,  der Betroffene reagierte einfach nicht.
Die Äste ragten zum Teil bis sieben Meter herüber
Die Äste an der 100 Meter langen gemeinsamen Grundstücksgrenze ragten zum Teil bis sieben Meter herüber und sorgten für einen starken Nadel- und Laubbefall. Schließlich wollte der Geschädigte nicht länger warten.
Arbeiten zum Preis von über 6.000 Euro
Er bestellte einen professionellen Baumdienst, der die Arbeiten zum Preis von über 6.000 Euro vornahm. Die Rechnung sandte er an den widerspenstigen Eigentümer der Bäume.
Betroffene musste für die Arbeiten aufkommen
Nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS musste der Betroffene für die Arbeiten aufkommen. Der Nachbar habe ihn durch den Auftrag an die Firma von einer Verbindlichkeit befreit, die eigentlich ihn betroffen habe. Wegen der Höhe des Betrages hatte das Gericht keine Bedenken, das sei angemessen. (Oberlandesgericht Koblenz, Aktenzeichen 3 U 631/13)

Muss mit Bambus ein Grenzabstand eingehalten werden?

Bambus darf nicht wie etwa Sonnenblumen direkt an die Grenze gepflanzt werden. Für Bambus gelten die gleichen Bestimmungen wie für andere Hecken. Ausschlaggebend für die nachbarrechtlichen Abstandsvorschriften ist nämlich, ob die jeweilige Pflanze verholzt - was beim Bambus der Fall ist. Denn auch wenn in der Botanik der Bambus den Gräsern zugeordnet wird, ist diese Einordnung für die rechtliche Wertung nicht bindend. Im Sinne der nachbarrechtlichen Vorschriften ist Bambus ein "Gehölz". (Amtsgericht Schwetzingen, Az. 51 C 39/00)


 921 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Gemeinschaftliche Benutzung von Grenzanlagen

Werden zwei Grundstücke durch einen Zwischenraum, Rain, Winkel, einen Graben, eine Mauer, Hecke, Planke oder eine andere Einrichtung, die zum Vorteile beider Grundstücke dient, voneinander geschieden, so wird vermutet, dass die Eigentümer der Grundstücke zur Benutzung der Einrichtung gemeinschaftlich berechtigt seien, sofern nicht äußere Merkmale darauf hinweisen, dass die Einrichtung einem der Nachbarn allein gehört.


§ 923 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Grenzbaum

(1) Steht auf der Grenze ein Baum, so gebühren die Früchte und, wenn der Baum gefällt wird, auch der Baum den Nachbarn zu gleichen Teilen.

(2) 1Jeder der Nachbarn kann die Beseitigung des Baumes verlangen. 2Die Kosten der Beseitigung fallen den Nachbarn zu gleichen Teilen zur Last. 3Der Nachbar, der die Beseitigung verlangt, hat jedoch die Kosten allein zu tragen, wenn der andere auf sein Recht an dem Baume verzichtet; er erwirbt in diesem Falle mit der Trennung das Alleineigentum. 4Der Anspruch auf die Beseitigung ist ausgeschlossen, wenn der Baum als Grenzzeichen dient und den Umständen nach nicht durch ein anderes zweckmäßiges Grenzzeichen ersetzt werden kann.

(3) Diese Vorschriften gelten auch für einen auf der Grenze stehenden Strauch. 

Lästige Winterpflicht

Vermieter oder Eigenheimbesitzer trifft im Winter in der Regel die Räum- und Streupflicht. Denn die Gemeinden wälzen dies Winterpflichten häufig durch Satzungen auf die Anwohner ab. Im Allgemeinen beginnt die Räum- und Streupflicht mit dem morgendlichen Verkehr um 7.00 Uhr und endet um 20.00 Uhr. Ausnahmen gelten aber beispielsweise, wenn der Gehsteig stark genutzt wird. Bei Schnee- und Eisglätte müssen alle Wege, Parkplätze oder Hauszugänge, die zum Grundstück gehören, gefahrlos begangen werden können. Dies gilt auch für öffentliche Gehwege. Bei Bürgersteigen muss nicht die gesamte Fläche geräumt werden! Es reicht ein Streifen aus, auf dem zwei Fußgänger aneinander vorbeigehen können. Anders jedoch im Innenbereich von Großstädten: Wegen des hohen Publikumsverkehrs muss regelmäßig der gesamte Gehweg geräumt und gestreut werden. Einzelheiten zur Räum- und Streupflicht oder der zeitliche Rahmen der Streupflicht sind meist in den Gemeindesatzungen nachzulesen.


Sicherheit geht vor

Es muss nicht nur erst dann gestreut werden, wenn sich Glätte bildet. Es gibt auch vorbeugende Sicherungspflichten (OLG Brandenburg; Az.: 5 U 86/06). Diese bestehen bereits zum Zeitpunkt, in dem Glätte noch nicht eingetreten ist, aber bereits mit hinreichender Sicherheit absehbar ist, dass es in den folgenden Stunden zum Auftreten von Glätte kommen wird. Unter Umständen muss also bereits am Abend zuvor gestreut werden. Es müssen allerdings hinreichend konkrete Umstände vorliegen, dass genau an dieser Stelle Glättegefahr besteht. Allgemeine Angaben in einem Wetterbericht für ganz Deutschland reichen hierfür alleine nicht aus.

 

Darf ich meinen Baum fällen?

 

Wer einen Garten sein eigen nennt, der ist auch Eigentümer der auf seinem Grund und Boden stehenden Bäume. Das heißt aber noch lange nicht, dass er mit seinem Eigentum machen darf was er will. Denn Bäume stehen seit jeher unter einem besonderen Schutz. Auch heute kann sich strafbar machen, wer unberechtigt einen Baum fällt. Galt der gefällte Baum als Naturdenkmal muss man nach § 304 BGB mit einer Gefängnisstraße von bis zu drei Jahren rechnen. Auch die Bußgelder haben es bisweilen in sich. Wer bei einem alten Baum nur einen Ast absägt, kann sich schon einen Bußgeldbescheid einhandeln. Wer einen Baum fällen möchte, muss also auch heute noch vieles beachten: die im Verkehr erforderliche Sorgfalt, den Geltungsbereich einer Baumschutzverordnung, das Bundeswaldgesetz oder sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften. Manchmal muss auch der Nachbar dem Fällen zustimmen. Wirklich unproblematisch ist nur das Fällen von kleinen Bäumchen, die nur wenige Jahre alt sind. Der sicherste Weg ist deshalb der Gang zu Behörde. Wer das Fällen anzeigt und eine Erlaubnis erhält, riskiert keinen Ärger mit der Polizei oder gar ein Bußgeld. Sogar der Bundesgerichtshof vertritt ausdrücklich die Auffassung, dass es einem Grundstückseigentümer, der seinen Garten umgestalten will, zuzumuten ist sich bei der Gemeinde entsprechend zu informieren.

Sondernutzungsrecht berechtigt nicht zum Bäume fällen!

Zurückhaltend sollte der Besitzer einer Eigentumswohnung mit dem Fällen eines Baumes sein, auch wenn er ein Sondernutzungsrecht an "seinem" Gartenanteil hat. Maßnahmen über die Instandhaltung und Instandsetzung eines Baumes hinaus darf der Besitzer nicht treffen. Auf der Eigentümerversammlung muss von der Mehrheit der Miteigentümer beschlossen werden, dass ein ganz bestimmter Baum gefällt wird. Wer eigenmächtig einen Baum fällt, macht sich schadensersatzpflichtig.

Der Grenzbaum: Steht ein Baum unmittelbar auf der Grundstücksgrenze, spricht man von einem Grenzbaum. Die gedachte Grenzlinie muss aber unbedingt an der Stelle aus der der Baum aus dem Boden tritt, noch durch den Stamm verlaufen. Auf die Wurzeln kommt es nicht an! An einem Grenzbaum haben die Nachbarn Miteigentum. Wird der Grenzbaum gefällt, ohne dass vorher die Zustimmung des Nachbarn eingeholt wurde, kann man sich Schadensersatzpflichtig machen. Ein Grenzbaum darf übrigens dann nicht gefällt werden, wenn er als Grenzzeichen dient und den Umständen des Einzelfalles nach nicht durch ein anderes zweckmäßiges Grenzzeichen ersetzt werden kann.

Baumschutzverordnung

Die meisten Gemeinden haben Baumschutzverordnungen erlassen, die es verbieten, Bäume und Sträucher ab einer bestimmten Größe oder einem bestimmten Alter zurückzuschneiden oder zu fällen. Das Entfernen von Wurzeln oder von Ästen und ganzen Sträuchern ist dadurch sehr eingeschränkt worden. Es besteht zwar die Möglichkeit, Ausnahmegenehmigungen zu beantragen. Diese Genehmigungen werden in der Praxis aber nur selten erteilt, zum Beispiel bei kranken Bäumen oder wenn der Baum umzustürzen droht. Bei anderen Beeinträchtigungen gibt es in der Regel keine Ausnahmegenehmigung. Das bedeutet, dass sowohl der Grundstückseigentümer als auch der Nachbar keine Veränderungen vornehmen dürfen. Informieren Sie sich daher vorher bei Ihrer Gemeinde über die Rechtslage. Holen Sie sich im Zweifel eine Genehmigung ein um unnötigen Ärger oder gar ein Ordnungsgeld zu vermeiden.



 
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DER WEG ZU IHREM TRAUMGARTEN
Glücklich, wer auf einem unberührten Stück Land einen Garten anlegen kann. Aber meistens sieht es anders aus.
Wer ein Haus gebaut hat, wünscht sich einen schönen Garten rundherum. Das Grundstück, auf dem er entstehen soll, zeigt meist ein trostloses Bild: Aufgewühlte grau-braune Schollen mit traurigen Resten von Grün. Der dringendste Wunsch heißt dann: Der Garten soll schnell dicht sein! Doch das kann teuer werden. Nach fünf Jahren muss die Hälfte wieder heraus, weil Bäume und Sträucher keinen Platz mehr haben und sich unterirdisch umbringen. Auf dem Weg zu Ihrem Wunschgarten brauchen Sie eine wichtige Gärtner-Tugend: Geduld. Bei guter Planung sparen Sie Kosten und können sich daran erfreuen, wie Ihr Garten allmählich wächst und gedeiht.

Bevor Sie die Pflanzen für den langersehnten Garten kaufen, sollten Sie dem Boden Ihre Aufmerksamkeit widmen.
Fragen Sie SKM 06083-941035 oder 0178-8826775

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  GARTENTIPPS JUNI 2019
Rosen düngen, Hecken schneiden, Stauden teilen: Im Ziergarten ist im Juni einiges zu tun. Hier haben wir für Sie die wichtigsten Arbeiten aufgelistet.

ROSEN: VERWELKTE BLÄTTER ZURÜCKSCHNEIDEN
Wenn bei öfterblühenden Beet-, Strauch- und Kletterrosen die ersten Blüten verwelkt sind, sollten Sie diese umgehend abschneiden. Blütenbüschel schneiden Sie direkt oberhalb des obersten Blatts ab, bei einzeln stehenden Blüten entfernen Sie die beiden obersten Blätter mit. Mit dem Rückschnitt stimulieren Sie die Pflanze, neue Blütenknospen zu bilden.

ROSEN DÜNGEN UND WÄSSERN
Öfterblühende Rosen brauchen im Juni noch einmal Nährstoffe, damit sie nach dem Entfernen der alten Blüten gut wieder durchtreiben. Versorgen Sie die Pflanzen am besten mit einem organischen oder mineralischen Mehrnährstoffdünger.

HECKEN SCHNEIDEN
In der Zeit um den 24. Juni herum, den Johannistag, sollten Sie Ihre Hecken in Form bringen. Die meisten Gehölze haben jetzt nämlich ihren ersten Jahrestrieb abgeschlossen und schlagen nach dem Rückschnitt mit dem zweiten, dem sogenannten Johannistrieb, noch einmal aus. Schneiden Sie immergrüne großblättrige Pflanzen am besten mit einer Hand-Heckenschere. Elektrische Geräte verursachen bei Kirschlorbeer und Ilex hässliche Blattschäden.

ZIERSTRÄUCHER DURCH STECKLINGE VERMEHREN
Beim Schnitt von Formgehölzen wie Buchsbaum und Liguster fallen viele Zweige an, die man zur Vermehrung verwenden kann. Nehmen Sie leicht verholzte einjährige Triebe und zerteilen Sie diese in fünf bis zehn Zentimeter lange Abschnitte. Entfernen Sie anschließend im unteren Drittel die Blätter und stecken Sie die Stecklinge in eine Pflanzschale mit Anzuchterde. Gießen Sie die Stecklinge gut an und decken Sie die Schale anschließend mit Folie ab. Die Bewurzelungsdauer hängt von der Pflanzenart ab: Liguster braucht in der Regel kaum drei Wochen, beim Buchsbaum kann dieser Prozess dagegen bis zu einem halben Jahr dauern. Auch Blütensträucher wie Duftjasmin, Kolkwitzie und Bauern-Hortensie (Hydrangea macrophylla) können Sie jetzt durch Stecklinge vermehren.

WELKE RHODODENDRONBLÜTEN AUSBRECHEN
Die meisten Rhododendren haben im Juni das Ende ihrer Blütezeit erreicht und die bunte Farbenpracht beginnt zu welken. Brechen Sie nun die alten Blütenstände mit den Fingern aus, denn damit verhindern Sie die Samenbildung. Die immergrünen Sträucher können so mehr Energie in die Bildung neuer Blütenknospen fürs nächste Jahr stecken.

BUNTER MARGERITEN TEILEN
Die 70 Zentimeter hohe Bunte Margerite (Chrysanthemum coccineum) ist von Natur aus recht kurzlebig. Damit Sie trotzdem möglichst lange was von der attraktiven Blütenstaude haben, sollten Sie die Pflanze mindestens alle zwei Jahre nach der Blüte im Juni/Juli abschneiden, in faustgroße Stücke teilen und an anderer Stelle wieder ins Beet setzen. Damit wirken Sie dem natürlichen Alterungsprozess entgegen.

RÜCKSCHNITT FÜR POLSTERSTAUDEN
Der Frühlingsflor im Steingarten ist im Juni endgültig vorbei. Schneiden Sie früh blühende Polsterstauden wie Blaukissen, Polster-Phlox und Polster-Glockenblume jetzt am besten mit einer Heckenschere zurück. So bleiben die Pflanzen vital, kompakt und blühfreudig.

RITTERSPORN: BLÜTEN ABSTÜTZEN
Hohe Stauden mit schweren Blütenständen wie beispielsweise der Rittersporn knicken bei Wind und starken Gewitterschauern leicht ab. Deshalb sollten Sie die Blütenstängel jetzt abstützen. Im Gartencenter sind spezielle Staudenstützen aus kunststoffummanteltem Draht erhältlich – aus geschälten Weidenruten kann man sich die Stützen aber auch selbst basteln.

BART-IRIS VERJÜNGEN
Alle Bart-Iris-Sorten breiten sich durch waagerechte Wurzelstöcke aus, die dicht unter der Bodenoberfläche liegen. Wenn im Zentrum der Pflanzen die Blütenfülle langsam nachlässt, müssen Sie die Stauden verjüngen. Graben Sie die Wurzelstöcke nach der Blüte aus und zerteilen Sie die äußeren, jüngsten Rhizomteile mit einem scharfen Messer in etwa zehn Zentimeter lange Stücke mit mindestens einem Blattschopf. Kürzen Sie die Blätter anschließend etwa um die Hälfte ein und pflanzen Sie die Teilstücke anschließend so flach wieder ein, dass ihre Oberseite nur rund ein bis zwei Zentimeter hoch mit Erde bedeckt ist.

KLETTERPFLANZEN: TRIEBE LEITEN
Die meisten Kletterpflanzen wachsen im Mai und Juni besonders stark. Damit die Triebe sich nicht zu einem undurchdringlichen Dickicht verflechten, sollten Sie rechtzeitig eingreifen und sie gleichmäßig durch die Kletterhilfe leiten.

NEUE RASENFLÄCHEN ERSTMALS MÄHEN
Wenn Sie im Mai einen neuen Rasen ausgesät haben, sollten Sie Ihn jetzt zum ersten Mal mähen. Bis zur ersten Mahd sollten die Gräser eine Höhe von acht bis zehn Zentimeter erreicht haben, geschnitten wird zunächst nicht kürzer als fünf Zentimeter. Bei den nächsten Mähterminen stellen Sie den Rasenmäher immer eine Stufe tiefer ein bis Sie die gewünschte endgültige Mähhöhe erreicht haben. Diese sollte 3,5 Zentimeter nicht unterschreiten.

RASEN: LÖWENZAHN AUSSTECHEN
Löwenzahn sät sich auf Rasenflächen leicht selbst aus. Damit die Pflanzen auf dem grünen Teppich nicht überhandnehmen, muss man sie mehrmals im Jahr mitsamt ihrer langen, fleischigen Pfahlwurzel ausstechen. Tipp: Mit dem pfiffig konstruierten Unkrautstecher der Firma Fiskars kann man den Löwenzahn entfernen, ohne sich bücken zu müssen.

GARTENTEICH: WASSER NACHFÜLLEN
An heißen Sommertagen sinkt der Wasserspiegel im Gartenteich durch die Verdunstung kontinuierlich. Füllen Sie Ihren Teich bei anhaltender Trockenheit am besten mit gespeichertem Regenwasser nach. Lassen Sie das Wasser möglichst vorsichtig in den Teich einlaufen, damit nicht unnötig viel Schlamm aufgewirbelt wird.

ALGEN IM GARTENTEICH BEKÄMPFEN
Sorgen Sie bei warmem Sommerwetter dafür, dass die Algen im Gartenteich nicht überhand nehmen. Fischen Sie die Fadenalgen am besten mit einem schmalen Rechen ab, indem Sie diesen vorsichtig durchs Wasser ziehen. Gleichzeitig sollten Sie mit mineralischen Bindemitteln wie beispielsweise Zeolith versuchen, den Nährstoffgehalt des Teichwassers zu senken. Hängen Sie die Gesteinsbröckchen in einem Kunststoffnetz ins Wasser. Wenn nach einigen Wochen die Aufnahmekapazität erschöpft ist, können Sie das nun nährstoffreiche Granulat in den Gartenboden einarbeiten oder unter die Kübelpflanzenerde mischen.

AKELEIEN ZURÜCKSCHNEIDEN
Schneiden Sie die halbreifen Samenstände der Akeleien ab, bevor sie sich öffnen. Durch Selbstaussaat können die attraktiven Stauden sonst schnell größere Gartenbereiche vereinnahmen. Außerdem verdrängen die vitalen Sämlingspflanzen mit der Zeit die gekauften Edelsorten.

© 1998-2019 SKM-GaLaBau Günter Müller Goldhecker Weg 6, D-61276 Weilrod