SKM-Garten- und Landschaftsbau Günter Müller  
 
  GARTENRECHT 25.04.2019 18:31 (UTC)
   
 

Wir werden hier eine Sammlung von Gesetzestexten, die Haus und Garten betreffen, aufbauen:

Schauen Sie von Zeit zu Zeit bei uns vorbei -Sie werden immer etwas Neues finden !!!





Nachbarrechtsgesetz Hessen

30.07.2014
Infodienst Recht und Steuern der LBS
Fachmann zum Rückschnitt der grenzübergreifenden Bäume bestellt
Ein Grundstückseigentümer hatte alles versucht, was man nur versuchen  kann, um seinen Nachbarn zum Beschneiden der über die gemeinsame  Grenze herausragenden Bäume zu bewegen. Er nahm mehrfach mündlich  Kontakt auf, er stellte seine Forderungen schriftlich. Doch nichts geschah,  der Betroffene reagierte einfach nicht.
Die Äste ragten zum Teil bis sieben Meter herüber
Die Äste an der 100 Meter langen gemeinsamen Grundstücksgrenze ragten zum Teil bis sieben Meter herüber und sorgten für einen starken Nadel- und Laubbefall. Schließlich wollte der Geschädigte nicht länger warten.
Arbeiten zum Preis von über 6.000 Euro
Er bestellte einen professionellen Baumdienst, der die Arbeiten zum Preis von über 6.000 Euro vornahm. Die Rechnung sandte er an den widerspenstigen Eigentümer der Bäume.
Betroffene musste für die Arbeiten aufkommen
Nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS musste der Betroffene für die Arbeiten aufkommen. Der Nachbar habe ihn durch den Auftrag an die Firma von einer Verbindlichkeit befreit, die eigentlich ihn betroffen habe. Wegen der Höhe des Betrages hatte das Gericht keine Bedenken, das sei angemessen. (Oberlandesgericht Koblenz, Aktenzeichen 3 U 631/13)

Muss mit Bambus ein Grenzabstand eingehalten werden?

Bambus darf nicht wie etwa Sonnenblumen direkt an die Grenze gepflanzt werden. Für Bambus gelten die gleichen Bestimmungen wie für andere Hecken. Ausschlaggebend für die nachbarrechtlichen Abstandsvorschriften ist nämlich, ob die jeweilige Pflanze verholzt - was beim Bambus der Fall ist. Denn auch wenn in der Botanik der Bambus den Gräsern zugeordnet wird, ist diese Einordnung für die rechtliche Wertung nicht bindend. Im Sinne der nachbarrechtlichen Vorschriften ist Bambus ein "Gehölz". (Amtsgericht Schwetzingen, Az. 51 C 39/00)


 921 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Gemeinschaftliche Benutzung von Grenzanlagen

Werden zwei Grundstücke durch einen Zwischenraum, Rain, Winkel, einen Graben, eine Mauer, Hecke, Planke oder eine andere Einrichtung, die zum Vorteile beider Grundstücke dient, voneinander geschieden, so wird vermutet, dass die Eigentümer der Grundstücke zur Benutzung der Einrichtung gemeinschaftlich berechtigt seien, sofern nicht äußere Merkmale darauf hinweisen, dass die Einrichtung einem der Nachbarn allein gehört.


§ 923 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - Grenzbaum

(1) Steht auf der Grenze ein Baum, so gebühren die Früchte und, wenn der Baum gefällt wird, auch der Baum den Nachbarn zu gleichen Teilen.

(2) 1Jeder der Nachbarn kann die Beseitigung des Baumes verlangen. 2Die Kosten der Beseitigung fallen den Nachbarn zu gleichen Teilen zur Last. 3Der Nachbar, der die Beseitigung verlangt, hat jedoch die Kosten allein zu tragen, wenn der andere auf sein Recht an dem Baume verzichtet; er erwirbt in diesem Falle mit der Trennung das Alleineigentum. 4Der Anspruch auf die Beseitigung ist ausgeschlossen, wenn der Baum als Grenzzeichen dient und den Umständen nach nicht durch ein anderes zweckmäßiges Grenzzeichen ersetzt werden kann.

(3) Diese Vorschriften gelten auch für einen auf der Grenze stehenden Strauch. 

Lästige Winterpflicht

Vermieter oder Eigenheimbesitzer trifft im Winter in der Regel die Räum- und Streupflicht. Denn die Gemeinden wälzen dies Winterpflichten häufig durch Satzungen auf die Anwohner ab. Im Allgemeinen beginnt die Räum- und Streupflicht mit dem morgendlichen Verkehr um 7.00 Uhr und endet um 20.00 Uhr. Ausnahmen gelten aber beispielsweise, wenn der Gehsteig stark genutzt wird. Bei Schnee- und Eisglätte müssen alle Wege, Parkplätze oder Hauszugänge, die zum Grundstück gehören, gefahrlos begangen werden können. Dies gilt auch für öffentliche Gehwege. Bei Bürgersteigen muss nicht die gesamte Fläche geräumt werden! Es reicht ein Streifen aus, auf dem zwei Fußgänger aneinander vorbeigehen können. Anders jedoch im Innenbereich von Großstädten: Wegen des hohen Publikumsverkehrs muss regelmäßig der gesamte Gehweg geräumt und gestreut werden. Einzelheiten zur Räum- und Streupflicht oder der zeitliche Rahmen der Streupflicht sind meist in den Gemeindesatzungen nachzulesen.


Sicherheit geht vor

Es muss nicht nur erst dann gestreut werden, wenn sich Glätte bildet. Es gibt auch vorbeugende Sicherungspflichten (OLG Brandenburg; Az.: 5 U 86/06). Diese bestehen bereits zum Zeitpunkt, in dem Glätte noch nicht eingetreten ist, aber bereits mit hinreichender Sicherheit absehbar ist, dass es in den folgenden Stunden zum Auftreten von Glätte kommen wird. Unter Umständen muss also bereits am Abend zuvor gestreut werden. Es müssen allerdings hinreichend konkrete Umstände vorliegen, dass genau an dieser Stelle Glättegefahr besteht. Allgemeine Angaben in einem Wetterbericht für ganz Deutschland reichen hierfür alleine nicht aus.

 

Darf ich meinen Baum fällen?

 

Wer einen Garten sein eigen nennt, der ist auch Eigentümer der auf seinem Grund und Boden stehenden Bäume. Das heißt aber noch lange nicht, dass er mit seinem Eigentum machen darf was er will. Denn Bäume stehen seit jeher unter einem besonderen Schutz. Auch heute kann sich strafbar machen, wer unberechtigt einen Baum fällt. Galt der gefällte Baum als Naturdenkmal muss man nach § 304 BGB mit einer Gefängnisstraße von bis zu drei Jahren rechnen. Auch die Bußgelder haben es bisweilen in sich. Wer bei einem alten Baum nur einen Ast absägt, kann sich schon einen Bußgeldbescheid einhandeln. Wer einen Baum fällen möchte, muss also auch heute noch vieles beachten: die im Verkehr erforderliche Sorgfalt, den Geltungsbereich einer Baumschutzverordnung, das Bundeswaldgesetz oder sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften. Manchmal muss auch der Nachbar dem Fällen zustimmen. Wirklich unproblematisch ist nur das Fällen von kleinen Bäumchen, die nur wenige Jahre alt sind. Der sicherste Weg ist deshalb der Gang zu Behörde. Wer das Fällen anzeigt und eine Erlaubnis erhält, riskiert keinen Ärger mit der Polizei oder gar ein Bußgeld. Sogar der Bundesgerichtshof vertritt ausdrücklich die Auffassung, dass es einem Grundstückseigentümer, der seinen Garten umgestalten will, zuzumuten ist sich bei der Gemeinde entsprechend zu informieren.

Sondernutzungsrecht berechtigt nicht zum Bäume fällen!

Zurückhaltend sollte der Besitzer einer Eigentumswohnung mit dem Fällen eines Baumes sein, auch wenn er ein Sondernutzungsrecht an "seinem" Gartenanteil hat. Maßnahmen über die Instandhaltung und Instandsetzung eines Baumes hinaus darf der Besitzer nicht treffen. Auf der Eigentümerversammlung muss von der Mehrheit der Miteigentümer beschlossen werden, dass ein ganz bestimmter Baum gefällt wird. Wer eigenmächtig einen Baum fällt, macht sich schadensersatzpflichtig.

Der Grenzbaum: Steht ein Baum unmittelbar auf der Grundstücksgrenze, spricht man von einem Grenzbaum. Die gedachte Grenzlinie muss aber unbedingt an der Stelle aus der der Baum aus dem Boden tritt, noch durch den Stamm verlaufen. Auf die Wurzeln kommt es nicht an! An einem Grenzbaum haben die Nachbarn Miteigentum. Wird der Grenzbaum gefällt, ohne dass vorher die Zustimmung des Nachbarn eingeholt wurde, kann man sich Schadensersatzpflichtig machen. Ein Grenzbaum darf übrigens dann nicht gefällt werden, wenn er als Grenzzeichen dient und den Umständen des Einzelfalles nach nicht durch ein anderes zweckmäßiges Grenzzeichen ersetzt werden kann.

Baumschutzverordnung

Die meisten Gemeinden haben Baumschutzverordnungen erlassen, die es verbieten, Bäume und Sträucher ab einer bestimmten Größe oder einem bestimmten Alter zurückzuschneiden oder zu fällen. Das Entfernen von Wurzeln oder von Ästen und ganzen Sträuchern ist dadurch sehr eingeschränkt worden. Es besteht zwar die Möglichkeit, Ausnahmegenehmigungen zu beantragen. Diese Genehmigungen werden in der Praxis aber nur selten erteilt, zum Beispiel bei kranken Bäumen oder wenn der Baum umzustürzen droht. Bei anderen Beeinträchtigungen gibt es in der Regel keine Ausnahmegenehmigung. Das bedeutet, dass sowohl der Grundstückseigentümer als auch der Nachbar keine Veränderungen vornehmen dürfen. Informieren Sie sich daher vorher bei Ihrer Gemeinde über die Rechtslage. Holen Sie sich im Zweifel eine Genehmigung ein um unnötigen Ärger oder gar ein Ordnungsgeld zu vermeiden.



 
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DER WEG ZU IHREM TRAUMGARTEN
Glücklich, wer auf einem unberührten Stück Land einen Garten anlegen kann. Aber meistens sieht es anders aus.
Wer ein Haus gebaut hat, wünscht sich einen schönen Garten rundherum. Das Grundstück, auf dem er entstehen soll, zeigt meist ein trostloses Bild: Aufgewühlte grau-braune Schollen mit traurigen Resten von Grün. Der dringendste Wunsch heißt dann: Der Garten soll schnell dicht sein! Doch das kann teuer werden. Nach fünf Jahren muss die Hälfte wieder heraus, weil Bäume und Sträucher keinen Platz mehr haben und sich unterirdisch umbringen. Auf dem Weg zu Ihrem Wunschgarten brauchen Sie eine wichtige Gärtner-Tugend: Geduld. Bei guter Planung sparen Sie Kosten und können sich daran erfreuen, wie Ihr Garten allmählich wächst und gedeiht.

Bevor Sie die Pflanzen für den langersehnten Garten kaufen, sollten Sie dem Boden Ihre Aufmerksamkeit widmen.
Fragen Sie SKM 06083-941035 oder 0178-8826775

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  GARTENTIPPS APRIL 2019
Pflanzen, düngen, schneiden – die Liste der Gartenaufgaben für den April ist länger als in jedem anderen Monat.

SOMMERBLUMEN DIREKT AUSSÄEN
Robuste Sommerblumen wie Schmuckkörbchen, Ringelblume oder Jungfer im Grünen können Sie jetzt direkt ins Beet säen. Sie blühen zwar später als ihre Kollegen, die auf der Fensterbank vorgezogen wurden, sind dafür aber vitaler. Die Samen leicht in die Erde einharken und mit einer feinen Brause angießen.

GARTENTEICH REINIGEN
Schneiden Sie spätestens im April alle Gräser und Stauden am Teichrand auf eine Handbreit über dem Boden ab. Achten Sie aber darauf, dass Sie dabei die neuen Triebe, die aus der Erde kommen, nicht beschädigen. Die Wasseroberfläche sollten Sie mit einem speziellen Kescher von schwimmenden Pflanzenresten befreien. Hat sich auf dem Teichgrund viel Faulschlamm angesammelt, dann saugen Sie diesen am besten mit einem speziellen Teichschlammsauger ab. Sie können den nährstoffreichen Schlamm anschließend einfach kompostieren oder zum Düngen Ihrer Beete verwenden. Belassen Sie einen kleinen Rest Schlamm im Teich, damit das biologische Gleichgewicht nicht zu sehr beeinträchtigt wird.

FRÜHJAHRSPFLEGE FÜR DEN RASEN
Damit der Rasen die Strapazen der kalten Jahreszeit möglichst schnell hinter sich lässt, wird er je nach Witterung spätestens Anfang April mit einem Langzeit-Rasendünger versorgt. Beim zweiten Mähtermin, etwa zwei bis drei Wochen nach dem Düngen, sollten Sie ihn ganz kurz abmähen und anschließend vertikutieren. Die Messer des Vertikutierers dringen wenige Millimeter in die Grasnarbe ein und entfernen dabei Moospolster und alten Rasenfilz. Auf diese Weise verbessern Sie die Belüftung der Wurzeln, der grüne Teppich wird vitaler und sichtlich schöner. Nach dem Vertikutieren werden kahle Stellen mit frischem Saatgut nachgesät. Lehmige Böden können Sie außerdem mit einer ein bis zwei Zentimeter dicken Schicht aus grobem Bausand durchlässiger machen.

SOMMERZWIEBELN PFLANZEN
Von März bis Mai ist Pflanzzeit für frostempfindliche Blumenzwiebeln und –knollen, die im Sommer blühen. Die empfindlichen Dahlien sollten Sie erst nach den Eisheiligen auspflanzen. Weniger empfindlich ist die Zigeunerblume (Sparaxis tricolor). Ihre oft dreifarbigen Blüten streuen von Juli bis Oktober kräftig-bunte Kleckse ins Sommerbeet. Die Riesen-Hyazinthe (Galtonia candicans) macht ihrem Namen mit 100 cm Höhe alle Ehre. Aus bis zu 30 weißen Glöckchen setzen sich ihre Blütentrauben zusammen. Ab September blüht Nerine (Nerine bowdenii). Tipp: Sommerzwiebeln sollte man im Herbst wieder ausgraben und in einem kühlen und dunklen, frostfreien Raum in leicht feuchter Erde eingeschlagen überwintern.

RHODODENDREN PFLANZEN
Im April ist Pflanzzeit für Rhododendren und andere immergrüne Sträucher. Rhododendren wachsen natürlicherweise im Wald, deshalb brauchen sie einen sehr humusreichen, durchlässigen und kalkarmen Boden. Verbessern Sie die Erde im Wurzelbereich der Sträucher vor dem Pflanzen großzügig mit Rindenkompost, Laubkompost oder Weißtorf. Besonders empfindlich reagieren Rhododendren, wenn man sie zu tief pflanzt. Der Wurzelballen sollte sicherheitshalber sogar ein bis zwei Zentimeter aus dem Boden herausragen. Nach dem Pflanzen werden die Sträucher gründlich angegossen, reichlich mit Hornspänen gedüngt und etwa fünf Zentimeter hoch mit Rindenkompost gemulcht.

JUNGE TRIEBE ENTSPITZEN
Im Austrieb wachsen viele Stauden und Sommerblumen erst mal geradlinig nach oben und verzweigen sich kaum – insbesondere dann, wenn sie in der Anzuchtphase zu wenig Licht bekommen haben. Um schöne buschige Pflanzen zu bekommen, können Sie die Triebspitze einfach mit den Fingernägeln auszwicken oder mit einer Schere über einem Blatt abschneiden. Dieser Vorgang heißt Pinzieren oder Entspitzen und regt die Bildung von Seitentrieben an.

DAHLIEN VORTREIBEN
Wer sich so früh wie möglich an der Dahlienblüte erfreuen möchte, kann die frostempfindlichen Dahlienknollen schon jetzt in Töpfe pflanzen und an einem kühlen, hellen Platz im Haus vorziehen. Mitte Mai – nach den Eisheiligen – kommen sie samt Topfballen ins Beet.

NEUER STANDORT FÜR GLADIOLEN
Gladiolenknollen müssen Sie jedes Jahr an einer anderen Stelle einpflanzen, sonst werden sie anfällig für Krankheiten. Außerdem dürfen sie nicht zu flach in die Erde, sonst knicken die Stängel wegen der großen Blütenstände leicht ab. 10 bis 15 cm Pflanztiefe sind ideal – je lockerer der Boden, desto tiefer sollte man die Knollen setzen.

MANDELBÄUMCHEN FRÜHZEITIG ZURÜCKSCHNEIDEN
Schneiden Sie die Blütentriebe des Mandelbäumchens zurück, sobald die Blüten zu welken beginnen. So reduzieren Sie die Anfälligkeit für die Spitzendürre (Monilia), denn die Pilzsporen dringen vor allem über die Blüten in die Pflanze ein. Ein kräftiger Rückschnitt ist kein Problem – umso länger werden die neuen Blütentriebe, die dann im nächsten Frühjahr ihre Blütenknospen öffnen.

SCHLECHTE BÖDEN VERBESSERN
Auf schweren Lehm- oder Tonböden versickert das Regenwasser nur langsam und die Durchlüftung ist schlecht – ungünstige Bedingungen für Pflanzen. Arbeiten Sie Sand, Kompost oder Torf ein, um den Boden zu lockern. Gesteinsmehl reichert die Erde mit Spurenelementen an und stärkt die Pflanzen. Leichte, sandige Böden sollten Sie mit Kompost oder gut abgelagertem Rinderdung anreichern. So speichern sie Wasser und Nährstoffe besser. Durch Zusatz spezieller Tonminerale, zum Beispiel Bentonit (Fachhandel), können Sie die Speicherkapazität noch weiter steigern.

SONNENBLUMEN AUSSÄEN
Bei Sonnenblumen ist eine Anzucht auf der Fensterbank nicht sinnvoll. Sie wachsen so schnell, dass man sie jetzt im April direkt ins Beet säen kann. Heben Sie an den gewünschten Stellen im Beet eine flache Mulde aus, legen Sie zwei bis drei Samen hinein und decken Sie die Saat einen Finger breit mit Erde ab. Wenn die Samen gekeimt sind, entfernen Sie die schwächeren Keimlinge, so dass nur noch der stärkste übrig bleibt und genug Platz zum Wachsen hat.

© 1998-2019 SKM-GaLaBau Günter Müller Goldhecker Weg 6, D-61276 Weilrod